Hintergrund des Klageverfahrens des BUND gegen eine Genehmigung der Wasserkraftanlage

  

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Rheinland-Pfalz klagte gegen den Genehmigungsbescheid mit der Begründung, es läge ein Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie vor. Die Finanzierung der Klage erfolgt ausschließlich durch die Fischereiverbände Hessen und Rheinland-Pfalz sowie die IG Lahn.

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat im November 2017 geurteilt, dass der Planfeststellungsbeschluss rechtmäßig war und nicht gegen das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot verstößt. Insbesondere ist nicht mit einer Verschlechterung der biologischen Quatlitätskomponente Fischfauna zu rechnen. Dieser Nachweis wurde im Rahmen einer Eingriffsanalyse und -bewertung geführt.

Der Fischschutz an der geplanten Anlage ist durch einen im Turbinengraben stehenden Rechen mit horizontal angeordneten Stäben im Abstand von jeweils 12mm und einem Anströmungswinkel von 45 Grad und einen daran anschließenden Bypass für wandernde Fische gewährleistet.

Gleichzeitig wurde der Wasserkraftnutzung ein besonderes öffentliches Interesse bescheinigt.

 

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